Freie Wähler Hürth
     Freie Wähler Hürth 

 

 BÜRGERLICH   SOLIDE   VERLÄSSLICH

Gabriele Weisheit FWH-Vorsitzende

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

Sie befinden sich auf der Homepage der Freien Wähler Hürth (FWH).Wir sind ein Zusammenschluss parteipolitisch ungebundener Hürther Bürgerinnen und Bürger, die sachorientierte und bürgernahe Politik für unser Stadt machen.

 

Wir wollen nicht alle Entscheidungen der bestehenden starren und teilweise festgefahrenen Parteienlandschaft überlassen. Daher befassen wir uns  sachlich, unabhängig und ideologiefrei mit wichtigen Themen unserer Heimatstadt Hürth. Dabei rücken auch Entscheidungen, die in Brüssel und Berlin getroffen werden, immer mehr in den Fokus. Denn wir Bürger in den Städten und Gemeinden müssen das stemmen, was weit weg beschlossen wird.

 

Für uns zählen der gesunde Menschenverstand und Fakten! Politische Haltungs-Vorgaben übergeordneter Instanzen von Kreis, Land oder Bund gibt es für uns nicht! Wir stehen für unabhängige Politik. Besonders wichtig ist uns die Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen in Stadtrat und Verwaltung!

 

Sie möchten mehr Informationen über uns und unsere politische Arbeit, dann schauen Sie sich einfach um, und lesen zum Beispiel unsere Meinung zur problematischen Vergabe von Führungsposten in der Stadtverwaltung oder zum Haushalt 2019.

 

Gerne erfahren wir auch mehr über Ihre Standpunkte, Ihre Erfahrungen, Ihre Wünsche, besuchen Sie uns im Fraktionsbüro, oder schreiben Sie eine E-Mail...

 

Wir für Hürth

 

Ihre Gabriele Weisheit

 

 

Öffentlichkeit von Rats- und Ausschusssitzungen

 

Der Zweck der Öffentlichkeit von Rats- und Ausschusssitzungen besteht zunächst darin, den Einwohnern der Gemeinde die Chance zu geben, sich durch die Teilnahme an den Sitzungen als Zuhörer unmittelbar über die sie betreffenden Angelegenheiten der Gemeinde zu informieren.

Kurt Martmann FWH-

Fraktionsvorsitzender      Darüber hinaus soll das allgemeine Interesse an der Selbstverwaltung geweckt bzw. gefördert und hierdurch der Gedanke der Selbstverwaltung im Bewusstsein der Einwohner gefestigt werden.

 

Über diese Mitwirkungskomponente hinaus ist der Öffentlichkeitsgrundsatz aus dem Demokratiegebot abzuleiten und damit zu begründen.

 

Obwohl es sich bei der Ratstätigkeit im Kern um Verwaltungstätigkeit handelt, hat der Grundgesetzgeber mit der Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 GG die gemeindliche Verwaltungstätigkeit durch die demokratische Direktwahl der Ratsmitglieder durch allgemeine, gleiche und freie Wahlen dem demokratischen Prozess zugänglich gemacht, wozu auch die Kontrolle der gewählten Vertreter durch die Bürger gehört.

 

Diese Kontrolle wird im Wesentlichen durch den Öffentlichkeitsgrundsatz ermöglicht, sodass die Wähler sich über die Arbeit der gewählten Repräsentanten ein direktes Bild machen können.

 

Vor diesem Hintergrund ist es selbstverständlich, dass die Öffentlichkeit der Ratssitzung und der entsprechenden Tagesordnungspunkte der Regelfall ist und besondere Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit vorliegen müssen.

 

Quelle: Kleerbaum / Palmen, Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, 3. Auflage 2018, § 48 GO NRW

 

Hier finden Sie uns

Freie Wähler Hürth

Rathaus /Hürth

2. Etage

Zimmer 214

Sie ereichen uns unter:

 

Tel:  02233 53305

Fax: 02233 53340

Mail: FWH.Fraktion@gmail.com

 

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Donnerstags

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